Too much information 1
Der Kafka-Preis geht dieses Jahr an Amoz Oz. Schön. Dann erfährt man etwa auf Radio SRF aber auch in Österreich, dass zur Jury auch Marcel Reich-Ranicki gehört. Aha. Das ist ja interessant. Und wieso ist das bedeutsam?
Venezuela und WC-Papier
Offenbar entstand in Venezuela ein politische Krise, weil dem Land das WC-Papier ausgeht. Siehe etwa SRF oder Blick. Die Erklärungen hierfür variieren von der gesteigerten Menge der Nahrungsaufnahme der Bevölkerung unter dem sozialistischen Wirtschaftsregime, die notgedrungen zu mehr Produktion eines Stoffes führt, der typischerweise nach WC-Papier verlangt, bis hin zu den Preisvorschriften der Regierung für das WC-Papier (ja, richtig gehört: Preisvorschriften fürs WC-Papier. Das ist eben noch eine Regierung, die sich um die Bevölkerung kümmert!).
Hübsch auch der (bisher einzige, dafür aber entnervte) Kommentar auf SRF, dass die Meldung viel zu spät gebracht wurde.
Weiter so! Auch wenn die wirklich dringenden Fragen unbeantwortet bleiben, etwa warum denn Zeitungen nicht ihrer ureigentlichen Bestimmung zugeführt werden, oder warum alternativ die gute alte linke Hand nicht zum Einsatz kommt, wie in anderen Gegenden der Welt. Champagner-Sozialisten, diese Venezuelaner.
ZSSG: Rechtsstaatlichkeit jubiliert
Das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden und über den Schutz der schweizerischen Souveränität sowie Genehmigung von zwei Übereinkommen des Europarates über die Verwaltungszusammenarbeit ist noch bis Ende MonatMai 2013 in Vernehmlassung (siehe hier).
Darin wird ausdrücklich auch für besonders schützenswerte Personendaten (Art. 9 ZSSG) bestimmt, dass diese an ausländische Behörden herausgegeben werden dürfen. Besonders schützenswert sind dabei nach Art. 3 lit. c Datenschutzgesetz etwa religiöse, weltanschauliche, politische oder gewerkschaftliche Ansichten oder Tätigkeiten, Gesundheit, Intimsphäre oder Rassenzugehörigkeit etc. Ups, denkt man sich. Das geht aber weit.
Dann kommt der Trost: Die zuständige Behörde nimmt eine Interessenabwägung vor zwischen öffentlichen und privaten Interessen (Art. 22 ZSSG). Zu den privaten Interessen zählen z.B. der gesetzliche Schutz von Geheimnissen, die Verteidigungsmöglichkeiten im ausländischen Verfahren oder wirtschaftliche oder andere schützenswerte Interessen. Zu den öffentlichen etwa das aussenpolitische Interesse an der Zusammenarbeit oder die Auswirkung auf die Volkswirtschaft.
Heisst übersetzt: Das schweizerische Recht (eines Einzelnen!) kann u.U. aussenpolitischen oder wirtschaftlichen Interessen (des Kollektivs!) geopfert werden.
Als Feigenblatt wird dann in Art. 22 Abs. 2 bestimmt, dass das Recht tatsächlich Vorrang hat “wenn das Interesse am Schutz der schweizerischen Rechtsordnung gegenüber den anderen öffentlichen oder privaten Interessen überwiegt”. Oulàlà!
Na, wenn das nicht Rule of Law ist: Das Recht gilt, wenn nichts Gravierendes dagegen spricht.
Prösterle!
Rumänen
Was für eine seltsame Sprache, das Englische:
Deutsch: Rumänien. Englisch: Romania
Deutsch: Rumäne. Englisch: Romaniac
Igel
Der Igel ist ein Tier, das in allen Sprachen der Welt anders heisst.
Deutsch: Igel
Französisch: Hérisson
Italienisch: Riccio
Polnisch: Jeźowate
Spanisch: Erizo
Nur auf Englisch heisst er wie auf Deutsch: the Eagle
Loading ...
Letzte Kommentare