Das ist doch beruhigend. Sicherheit zuerst und zuvorderst!
Schweden möchte den Zustrom von Flüchtlingen stoppen und verlangt von seinen Verkehrsbetrieben Personenkontrollen. Die Schwedische Bahn allerdings hat keine Kapazitäten – und stellt deshalb Fahrten von und nach Dänemark ein, meldet der Spiegel.
Richtig so! Ohne Verkehr auch keine Einwanderung. Das liesse sich natürlich modellhaft erweitern: Ohne Flugverkehr keine terroristischen Anschläge auf Flugzeuge mehr. Und erst recht keine mithilfe von Flugzeugen. Man stelle sich vor, was man alleine durch die wegfallenden Sicherheitskontrollen sparen könnte! Das gesparte Geld könnte man ja dann für Flüchtlinge spenden.
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So neu ist die Idee aber nicht, und von den Schweden wird sie auch etwas halbherzig umgesetzt: Im September und Oktober wurde der Bahnverkehr auf der Linie München-Salzburg zwischen Salzburg und Freilassing (#willkommenskultur) für einige Wochen völlig eingestellt, der Fernverkehr wurde erst im November teilweise und im Dezember vollständig (ohne Umsteigen in Salzburg aus Richtung Österreich) wieder aufgenommen. Das war konsequent.
Die Zugstreichung der SJ betrifft demgegenüber nur einige wenige X2000, bei denen die Öresundquerung nur einen ganz kleinen Teil der eigentlichen Fahrstrecke ausmacht, bei denen aber bereits eine kleinere Verspätung den Fahrplan durcheinanderbringen würde. Der Öresundståg (der die Strecke von Kopenhagen nach Malmö mit sehr dichter Zugfolge – tlw. alle 10 Minuten) befährt, verkehrt weiterhin – allerdings wird vor Verspätungen gewarnt, weil in Hyllie (bereits auf der schwedischen Seite) Grenzkontrollen durchgeführt werden. Personen mit auf kürzere oder längere Dauer angelegten Migrationsplänen können also nach wie vor mit dem Zug von Dänemark nach Schweden gelangen, nur muss man zwischen Kopenhagen und Stockholm neu in Malmö umsteigen.
Irgendwie sieht das aber alles nicht so gut aus für den Schengen-Raum. Die schwedischen Grenzkontrollen stellen ja eine vorübergehende Wiedereinführung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen gem. Art. 23 VO(EG) 562/2006 (Schengener Grenzkodex) dar. Gem. genannter Bestimmung können systematische Personenkontrollen «im Falle einer schwerwiegenden Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit» zeitweilig (bis 30 Tage, bei längernder Bedrohung u.U. länger, alle 30 Tage periodisch zu prüfen) wieder eingeführt werden. Betrachtet man die Geflüchteten nun als eine schwerwiegende Bedrohung für die öffentliche Ordnung oder innere Sicherheit, dann kann letztlich jeder nicht gänzlich unattraktive oder periphere Staat im Schengen-Raum die Grenzkontrollen wieder einführen und der Schengen-Raum ohne Binnengrenzen ist Geschichte. Immerhin: Das Schengener Informationssystem bleibt uns auch dann erhalten.