Regel als Regel befolgen III

by | Dec 4, 2013 | Das Ärgernis, Die Bemerkung | 0 comments

Einer Regel folgen, weil es die Regel ist, meint nichts anderes, als die eigene Autonomie, das freiwillige Entscheiden aufzugeben. Denn eine Regel ist immer generell und abstrakt, so dass in jedem Einzelfall entschieden werden muss, ob die Regel gilt oder nicht, d.h. ob wir es mit dem “Grundsatz” zu tun haben oder mit einer “Ausnahme”.

Grundsatz oder Regel und Ausnahme sind zwei Kategorien die der Rechtsregel eigentlich fremd sind und die nur subjektiv, im Einzelfall entstehen und Sinn haben.

Spricht man von Regeln und Ausnahmen im Gesetz, so vermischt man Abstraktes und Konkretes. Denn selbst eine kodifizierte Ausnahme stellt eine Regel dar, die im Einzelfall ausnahmsweise nicht angewendet werden kann. Eine kodifizierte Ausnahme in diesem Sinne ist nichts anderes als eine andere Regel für einen anderen Falltypus.

Mit Regel und Ausnahme wird nicht auf den Gesetzestext verwiesen, sondern auf die Freiheit des Richters, im Einzelfall zu entscheiden, ob eine Regel entstehen soll oder nicht, auf die Freiheit des Einzelnen zu entscheiden, ob er im Einzelfall etwas tun darf oder nicht. Dies ist auch der Grund, warum der Einzelne Verantwortung für sein Handeln trägt.

Eine Regel als Regel befolgen, oder eine Ausnahme restriktiv auslegen, weil es eine Ausnahme ist, kann somit nur als Tyrannei der Abhängigkeit und des Nicht-Denkens bezeichnet werden.

0 Comments

Trackbacks/Pingbacks

  1. Regeln und Adolf Eichmann | rechtboese.ch - […] Regel als Regel befolgen III spricht am Ende das eigentliche Problem wenn nicht des Rechts, so doch der Juristen an:…

Submit a Comment

Your email address will not be published. Required fields are marked *

Login

Lost your password?

Informiert werden über neue Posts?

Hinweis

Jeder kann kommentieren. Verlangt wird zwar die Angabe einer Mail-Adresse und eines Namens, doch können beide fiktiv sein. Über diese Angaben hinaus ist uns eine Identifikation nicht möglich.
Kommentare werden deshalb erst nach unserem OK freigeschaltet. Es erfolgt natürlich keinerlei inhaltliche Kontrolle.

Letzte Kommentare

Unsere letzte Umfrage

Gefällt Dir dieser Blog?

View Results

Loading ... Loading ...

Kontakt

Nicht-öffentliche Kommunikation ist über das nachstehende Formular möglich. Eine Identifikation des Absenders ist uns nicht möglich. Nicht-öffentliche Antwort kommt auf die Mail-Adresse, die Du eingibst.

    Name

    Mail-Adresse

    Betrifft

    Mitteilung